Gemeinnützigkeit

Die Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften, mit Sitz in Bremen verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke i.S.d. Abschnitts "steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (§ 52 AO).

Zweck der Gesellschaft ist die Förderung von Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2, Satz 1, Nr. 1 AO). Diesen Zweck verwirklicht die Gesellschaft durch das Institut für Seevölkerrecht und Internationales Meeresumweltrecht (ISRIM) und das Institut für IT-, Medien- und Immaterialgüterrecht (MLS LEGAL). Die Institute betreiben die wissenschaftliche Forschung frei und unabhängig. Sie unterliegen der "Freiheit der Forschung und Lehre" gem. Art. 5 Abs. 3 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 GG.

Der Satzungszweck wird insbesondere durch die Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprojekten (Forschung), Lehrveranstaltungen (Lehre) sowie Veranstaltungen und Publikationsprojekten (Wissenschaftstransfer) verwirklicht. Darüber hinaus übt die Gesellschaft auch verlegerische Tätigkeiten aus, insbesondere im Rahmen ihrer Open-Access-Policy. Weiter kann die Gesellschaft auch Stipendien an Studierende und Wissenschaftler vergeben. Die Satzung in der Fassung vom 18.08.2016 erfüllt gemäß Bescheid des Finanzamtes Bremen vom 17.03.2017 die satzungsmäßigen Voraussetzungen nach den §§ 51, 59, 60 und 61 AO.

Die Hugo Grotius gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft zur Förderung der Rechtswissenschaften wird beim Finanzamt Bremen unter der Steuernummer 60/145/13831 geführt und ist gemäß Freistellungsbescheid für 2015 vom 27.03.2017 nach § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG von der Körperschaftsteuer und nach § 3 Nr. 6 GewStG von der Gewerbesteuer befreit, weil sie ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigten gemeinnützigen Zwecken im Sinne der §§ 51 ff. AO dient.